Hans-Ruedi Jung

Dringliches Postulat Nr. 605/2008
Gemeinderätliche Kommissionen
Jung Hans-Ruedi, CVP

Eingegangen am 19. September 2008
Überwiesen am 25. September 2008
Abgeschrieben am 22. Oktober 2009

Per 1. Januar 2008 wählt der Gemeinderat seine Kommissionen gemäss Art. 42 der Gemeindeordnung. Bis 15. November 2008 sind die Parteien aufgerufen, für die ihnen vom Gemeinderat zugestandenen Sitze Personen zu nominieren. Im Hinblick auf die Neuwahl hat der Gemeinderat sowohl die Anzahl Kommissionen als auch die Anzahl der Kommissionsmitglieder stark reduziert. Namentlich bei den Vertretungen der Parteien ist eine starke Reduktion zu verzeichnen. Grundsätzlich hat der Gemeinderat getreu dem Buchstaben der Gemeindeordnung gehandelt. Allerdings hat er sich bezüglich der Parteienvertretung auf das allernötigste Minimum beschränkt. Im Hinblick auf die Nominierung von Kommissionsmitgliedern durch die Parteien wirft das Vorgehen des Gemeinderates Fragen auf. Es fragt sich, welche Funktion den Kommissionen im Allgemeinen und den Parteienvertretungen im Speziellen noch zugedacht wird. Es fragt sich beispielsweise, ob es im Konkreten tatsächlich Sinn macht und Vorteile bringt, die bisherigen Planungs-, Bau- und Umweltkommissionen zusammenzulegen. Wenn dann noch die Parteienvertretung auf eine Person pro Partei reduziert wird, fragt sich, wie repräsentativ diese Vertretung sein kann und welche Summe von Eigenschaften die betreffende Person auf sich vereinen muss, um den Anforderungen zu genügen.

Vor dem Hintergrund dieser Überlegungen ersuche ich den Gemeinderat, sich über die Funktionen der gemeinderätlichen Kommissionen nochmals Gedanken zu machen sowie die Anzahl der Kommissionen und die Zahl der Parteienvertreterinnen und -vertreter nochmals zu prüfen.