Referendum
Gewisse Beschlüsse des Einwohnerrates unterstehen dem fakultativen Referendum.
Das Referendum kommt zustande, wenn
Der Gemeinderat erwahrt das Zustandekommen des Referendums. Die Volksabstimmung ist innert 6 Monaten seit Erwahrung des Zustandekommens, spätestens aber am darauffolgenden Abstimmungstermin, durchzuführen.
Links zum Thema
Referendum auf KantonsebeneExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
Referendum auf BundesebeneExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
Das Referendum kommt zustande, wenn
- 2/5, mindestens aber 10, der bei der Beschlussfassung anwesenden Einwohnerrätinnen und Einwohnerräte nach der Schlussabstimmung, aber vor Schluss der Sitzung, schriftlich die Durchführung einer Volksabstimmung verlangen.
- innert 60 Tagen seit der Veröffentlichung des Einwohnerratsbeschlusses mindestens 500 Stimmberechtigte beim Gemeinderat schriftlich eine Volksabstimmung verlangen.
Der Gemeinderat erwahrt das Zustandekommen des Referendums. Die Volksabstimmung ist innert 6 Monaten seit Erwahrung des Zustandekommens, spätestens aber am darauffolgenden Abstimmungstermin, durchzuführen.
Links zum Thema
Referendum auf KantonsebeneExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
Referendum auf BundesebeneExterner Link wird in einem neuen Fenster geöffnet.
Zugehörige Objekte
| Name Vorname | Funktion | Amtsantritt | Kontakt |
|---|
| Name | Telefon | Kontakt |
|---|---|---|
| Gemeindekanzlei | 041 349 13 33 | gemeindekanzlei@horw.ch |
| Name | Telefon | Kontakt |
|---|---|---|
| Präsidialdepartement | 041 349 13 33 | gemeindekanzlei@horw.ch |