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Dringliche Interpellation Nr. 2016-652 von Ruth Strässle-Erismann, FDP, und Mitunterzeichnenden: Flüchtlinge in Horw

Nummer
2016-652
Geschäftsart
Dringliche Interpellation
Status
Beantwortet
Datum
18. Januar 2016
Verfasser/Beteiligte
Strässle-Erismann Ruth (Erstunterzeichner/-in), Biese Jürg (Mitunterzeichner/-in)
Jörg Gilg (Mitunterzeichner/in)
Sabine Lütolf (Mitunterzeichner/in)
Ulrich Nussbaum (Mitunterzeichner/in)
Beschreibung
Dringliche Interpellation Nr. 2016-652
Flüchtlinge in Horw
Strässle-Erismann Ruth, FDP, und Mitunterzeichnende

Eingegangen am 18. Januar 2016
Beantwortet am 17. März 2016

Letztes Jahr überrollte eine Flüchtlingswelle die Schweiz. Viele Gemeinden in der Schweiz haben Flüchtlinge aufgenommen, so auch Horw. Diese Menschen sind in Horw angesiedelt worden und leben für unbestimmte Zeit in der Gemeinde. Wie geht es weiter, aktuelle Informationen aus den Medien verbreiten Unsicherheit. Trotz dieser Tragweite von Elend und Schicksal sollte die Horwer Bevölkerung adäquat informiert werden.
  1. Wie viele Menschen hat die Gemeinde Horw aufgenommen? Unter welchen Kriterien werden die Personen den Gemeinden zugeteilt? Welchen Nationalitäten, Alters, Zivilstandes sind diese Personen? (Junge, Ältere, Einzelpersonen, Familien)
  2. Wie sind diese Menschen betreut? Wie ist ein Tagesablauf, gibt es eine Tagesstruktur? Gibt es Vorgaben, Regelungen wie sie sich zu verhalten haben? Wie werden diese kontrolliert und welche Massnahmen werden bei Nichtbefolgen ergriffen?
  3. Wie sieht die Zukunft dieser Menschen aus? Wie lange ist geplant zu bleiben? Welche Ziele beabsichtigen die Flüchtlinge zu verfolgen? (Asylantrag, zurück zu kehren oder weiter zu reisen)
  4. Welchen Aufwand hat die Gemeinde mit der Asylunterbringung? Wie wird die Gemeinde von Kanton und Bund unterstützt? Wie stark wird das Tagesgeschäft beeinflusst?
  5. Welche Kriterien werden an eine Asylunterkunft gestellt? Gibt es nebst den zwei Häusern an der Allmendstrasse noch weitere Standorte, die für die Aufnahme von Flüchtlingen evaluiert wurde? Wie sieht der zeitliche Rahmen aus? Es war geplant, dass die momentan bewohnten Häuser abgerissen werden um einem Neubau zu weichen.
  6. Wie gedenkt der Gemeinderat die Horwer Bürgerinnen und Bürger zu informieren? In welchen Abständen ist eine solche Information sinnvoll?
Ich bitte den Gemeinderat diese Fragen zu beantworten.
Fraktion
FDP-Fraktion des Einwohnerrates

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