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Dringliche Interpellation Nr. 577/2009 von Thomas Zemp, CVP, und Mitunterzeichnenden: Tarifgestaltung GALU

Nummer
577/2009
Geschäftsart
Dringliche Interpellation
Status
Erledigt
Datum
28. Oktober 2009
Verfasser/Beteiligte
Thomas Zemp (Erstunterzeichner/in)
Beat Imboden (Mitunterzeichner/in)
Alwin Larcher (Mitunterzeichner/in)
Robert Odermatt (Mitunterzeichner/in)
Rita Sommerhalder (Mitunterzeichner/in)
Irène Zingg-Vetter (Mitunterzeichner/in)
Beschreibung
Dringliche Interpellation Nr. 577/2009
Tarifgestaltung GALU
Zemp Thomas, CVP, und Mitunterzeichnende

Eingegangen am 28. Oktober 2009
Beantwortet am 19. November 2009

Gemäss Jahresbericht 2008 ist die neue Abwasserreinigungsanlage, welche für 77.8 Mio. Franken erstellt und im November 2006 in Betrieb genommen wurde, bereits auf 11.6 Mio. Franken abgeschrieben. Gleichzeitig verfügt der Gemeindeverband schon wieder über mehr als 6 Mio. Franken Wiederbeschaffungsreserven für die Sanierung des Verbandskanals. In den vergangen Jahren hat der GALU jeweils zwischen 7 und 8 Mio. Franken pro Jahr für Abschreibungen oder Einlagen in die Wiederbeschaffungsreserven eingesetzt. Dies entspricht einem Anteil von rund 50 % des Betriebserlöses.

Vor diesem Hintergrund besteht der Eindruck, dass die bisher und heute erhobenen Tarife des GALU zu hoch sind.

In diesem Zusammenhang bitten wir den Gemeinderat folgende Fragen betreffend GALU, respektive den Nachfolgeverband REAL, zu beantworten:
  1. Wie rechtfertigt es sich, dass die im November 2006 in Betrieb genommene ARA bereits auf weniger als 15 % des Erstellungswertes abgeschrieben ist?
  2. Mit welcher Nutzungsdauer wird für diese Art von Anlagen gerechnet?
  3. Welcher Abschreibungssatz wird verwenden?
  4. Wie sieht die Berechnungsgrundlage für die jährlichen Einlagen in die Wiederbeschaffungsreserven aus?
  5. Wie sieht die Finanzplanung über die nächsten 10 Jahre aus?
  6. Wie sieht die Tarifberechnung aus (Nachweis verursachergerechte Gebührenerhebung)?

Mitunterzeichnende:
Imboden Beat, FDP
Larcher Alwin, SVP
Odermatt Robert, SVP
Sommerhalder Rita, CVP
Zingg-Vetter Irène, FDP
Fraktion
CVP/GLP-Fraktion des Einwohnerrates

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