Einwohnerrat: Kastanienbaumstrasse wird mit Knoten Buholz ausgebaut
22. September 2011
Die Kastanienbaumstrasse im Abschnitt Buholz bis Schwanden kann mit dem Knoten Buholz ausgebaut und neugestaltet werden. Der Entscheid über die Gemeindehaussanierung wurde vertagt.
Der Sitzungsbeginn stand im Zeichen der Vereidigung der neuen Ratsmitglieder Jürg Biese, FDP, und Hannes Koch, L2O. Gleichzeitig fanden verschiedene Ersatzwahlen in Kommissionen statt. In die Geschäftsprüfungskommission gewählt wurden Marcel Wirz, FDP, und Heiri Schwegler, L2O. Ersatzmitglieder wurden Ruth Strässle, FDP, und Konrad Durrer, L2O. In die Bau- und Verkehrskommission gewählt wurden Ueli Nussbaum, FDP, (Präsident) und Claudia Meier, L2O, und in die Bürgerrechtsdelegation Matthis Bucheli, FDP. Am Anfang der Sitzung erhoben sich die Ratsmitglieder für eine Schweigeminuten im Gedenken an den verstorbenen Franz Leipold, L2O.
Knoten Buholz wird ebenfalls saniert und umgestaltet
Die Sanierung der Kastanienbaumstrasse im Bereich Knoten Buholz bis Schwanden kann ausgeführt werden. Die Kosten für die Sanierung inkl. Erneuerung der Wasserleitung und Siedlungsentwässerung betragen total 2,9 Mio. Franken. Ein Antrag, auf die Sanierung des Knotens Buholz zu verzichten und die Umgestaltung erst zu realisieren, wenn der heutige Belag erneuert werden muss, wurde mit 14:11 Stimmen abgelehnt.
Der Einwohnerrat stimmte der Vorlage mit 18:8 Stimmen zu. Der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum der Stimmberechtigten.
Entscheid über die Gemeindehaussanierung erfolgt später
In der nächsten Zeit stehen verschiedene Investitionen in der Gemeinde Horw an. Der Einwohnerrat hat deshalb mit 17:9 Stimmen beschlossen, die Behandlung der Sanierungsvorlage für das Gemeindehaus zu verschieben. Zuerst möchte der Rat den vorgelegten Planungsbericht zur Liegenschaftspolitik sowie den Finanz- und Aufgabenplan behandeln. Mit diesen beiden Vorlagen, die in den nächsten beiden Monaten behandelt werden, soll der Gemeinderat aufzeigen, wie die Investitionen der nächsten Jahre zu finanzieren bzw. welches die Auswirkungen auf den Finanzhaushalt der Gemeinde sind.
Unerledigte Geschäfte
Im Rahmen der jährlichen Rechenschaft über die unerledigten Geschäfte nahmen Geschäftsprüfungskommission und CVP-Fraktion positiv zur Kenntnis, dass weniger Pendenzen vorhanden sind als in früheren Jahren. Wie vom Gemeinderat beantragt, werden als erledigt abgeschrieben die Motion Nr. 264, Kostenloses Parkieren für Besuchende auf Kirchfeld sowie das Postulat Nr. 619, Einsturzgefahr Rütelimauer – Umgestaltung in ein Flachufer. Gestützt auf Anträge der Bau- und Verkehrskommission werden mit 21:6 Stimmen das Postulat Nr. 570, Sichere neue Kantonsstrasse für Kinder und Betagte sowie mit 22:0 Stimmen das Postulat Nr. 610, Fussgängerstreifen auf der Kantonsstrasse, ebenfalls als erledigt abgeschrieben. Der Einwohnerrat nimmt das Verzeichnis der unerledigten Geschäfte schliesslich mit 26:0 Stimmen zur Kenntnis.
Vorstösse
Das Postulat Nr. 623/2011 von Roger Jenni, Koordination des Individualverkehrs in Luzern und Agglomeration wird vom Gemeinderat zur Prüfung entgegen genommen und gleichzeitig als erledigt abgeschrieben. Der Gemeinderat beantwortet die dringliche Interpellation Nr. 601/2011 von Heidi Pieper, Schulpflege mehr Geld und neue Stelle sowie die Interpellation Nr. 597/2011 von Urs Rölli, Honorare für Beratungsaufträge der Gemeinde. Die dringliche Interpellation Nr. 600/2011 von Urs Hediger, Wachstum Horw – Kapazitäten Sporthallen? wird an der Sitzung vom 20. Oktober 2011 behandelt.
Knoten Buholz wird ebenfalls saniert und umgestaltet
Die Sanierung der Kastanienbaumstrasse im Bereich Knoten Buholz bis Schwanden kann ausgeführt werden. Die Kosten für die Sanierung inkl. Erneuerung der Wasserleitung und Siedlungsentwässerung betragen total 2,9 Mio. Franken. Ein Antrag, auf die Sanierung des Knotens Buholz zu verzichten und die Umgestaltung erst zu realisieren, wenn der heutige Belag erneuert werden muss, wurde mit 14:11 Stimmen abgelehnt.
Der Einwohnerrat stimmte der Vorlage mit 18:8 Stimmen zu. Der Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum der Stimmberechtigten.
Entscheid über die Gemeindehaussanierung erfolgt später
In der nächsten Zeit stehen verschiedene Investitionen in der Gemeinde Horw an. Der Einwohnerrat hat deshalb mit 17:9 Stimmen beschlossen, die Behandlung der Sanierungsvorlage für das Gemeindehaus zu verschieben. Zuerst möchte der Rat den vorgelegten Planungsbericht zur Liegenschaftspolitik sowie den Finanz- und Aufgabenplan behandeln. Mit diesen beiden Vorlagen, die in den nächsten beiden Monaten behandelt werden, soll der Gemeinderat aufzeigen, wie die Investitionen der nächsten Jahre zu finanzieren bzw. welches die Auswirkungen auf den Finanzhaushalt der Gemeinde sind.
Unerledigte Geschäfte
Im Rahmen der jährlichen Rechenschaft über die unerledigten Geschäfte nahmen Geschäftsprüfungskommission und CVP-Fraktion positiv zur Kenntnis, dass weniger Pendenzen vorhanden sind als in früheren Jahren. Wie vom Gemeinderat beantragt, werden als erledigt abgeschrieben die Motion Nr. 264, Kostenloses Parkieren für Besuchende auf Kirchfeld sowie das Postulat Nr. 619, Einsturzgefahr Rütelimauer – Umgestaltung in ein Flachufer. Gestützt auf Anträge der Bau- und Verkehrskommission werden mit 21:6 Stimmen das Postulat Nr. 570, Sichere neue Kantonsstrasse für Kinder und Betagte sowie mit 22:0 Stimmen das Postulat Nr. 610, Fussgängerstreifen auf der Kantonsstrasse, ebenfalls als erledigt abgeschrieben. Der Einwohnerrat nimmt das Verzeichnis der unerledigten Geschäfte schliesslich mit 26:0 Stimmen zur Kenntnis.
Vorstösse
Das Postulat Nr. 623/2011 von Roger Jenni, Koordination des Individualverkehrs in Luzern und Agglomeration wird vom Gemeinderat zur Prüfung entgegen genommen und gleichzeitig als erledigt abgeschrieben. Der Gemeinderat beantwortet die dringliche Interpellation Nr. 601/2011 von Heidi Pieper, Schulpflege mehr Geld und neue Stelle sowie die Interpellation Nr. 597/2011 von Urs Rölli, Honorare für Beratungsaufträge der Gemeinde. Die dringliche Interpellation Nr. 600/2011 von Urs Hediger, Wachstum Horw – Kapazitäten Sporthallen? wird an der Sitzung vom 20. Oktober 2011 behandelt.