Thomas Zemp (Verfasser/in)

Dringliche Motion Nr. 261/2008
Optimierung des Finanzhaushaltes der Gemeinde Horw
Zemp Thomas, CVP

Eingegangen am 14. Oktober 2008
Dringlichkeit mit 20:7 Stimmen am 16. Oktober 2008 zugestimmt. Behandlung erfolgt am 20. November 2008
Teilweise überwiesen am 20. November 2008 (ohne: Massnahmen, die zu einer Kostenreduktion ohne massgeblichen Leistungsabbau führen, sind sofort umzusetzen).
Abgeschrieben am 21. Oktober 2010

Die Verordnung über den Finanzhaushalt der Gemeinden des Kantons Luzern verpflichtet die Gemeinden, ihre Finanzbuchhaltung nach dem Kontenrahmen des Harmonisierten Rechnungsmodells (HRM) zu führen. Damit sind die verschiedenen Gemeinderechnungen miteinander vergleichbar.

In der Beilage ist eine Zusammenstellung der Nettobelastung nach Hauptfunktionen in Franken pro Einwohner für die Jahre 2002 - 2006 aufgeführt. Datenquelle ist das Amt für Statistik, LUSTAT Statistik Luzern. Die Darstellungen zeigen für die Gemeinde Horw die Nettobelastung nach Hauptfunktionen in Franken pro Einwohner. Bei den Vergleichsgemeinden sind jeweils die Minder- oder Mehrkosten gegenüber der Gemeinde Horw ausgewiesen. Ein Mehrjahresvergleich der verschiedenen Gemeinden macht deutlich, dass lediglich die Stadt Luzern und die Gemeinde Meggen höhere Nettobelastungen pro Einwohner aufweisen als Horw. Alle anderen Agglo-Gemeinden zeigen Nettobelastungen, die kumuliert über die Funktionen 0-8 jeweils ca. 300.00 bis 600.00 pro Einwohner tiefer liegen. Umgerechnet auf die Bevölkerungszahl von Horw entspricht das einem Effizienzsteigerungspotential von 3.75 bis 7.50 Mio. pro Jahr. Dies wohlgemerkt bei vergleichbarem Dienstleistungs- und Infrastrukturangebot in den umliegenden Gemeinden.

Vor diesem Hintergrund wird der Gemeinderat beauftragt, den Finanzhaushalt und die Organisation der Gemeinde Horw grundlegend zu hinterfragen, die Ursachen für die Mehrkosten zu analysieren, das Optimierungspotenzial zu bestimmen und Handlungsoptionen zur Effektivitäts- und Effizienzsteigerung zu definieren. Im Rahmen eines Planungsberichtes sollen Analyseergebnisse, Potential und Handlungsoptionen dargestellt werden. Massnahmen, die zu einer Kostenreduktion ohne massgeblichen Leistungsabbau führen, sind sofort umzusetzen. Der Planungsbericht soll zeitgleich mit dem Aufgaben und Finanzplan 2010 - 2015 im September 2009 vorgelegt werden. Erste positive Auswirkungen auf den Finanzhaushalt der Gemeinde Horw werden im Budget 2010 erwartet.