Kurzprotokoll der Einwohnerratssitzung vom 26. September 2024
- Geschäftsart
- Protokoll
- Datum
- 26. September 2024
- Beschreibung
Verzeichnis der unerledigten Geschäfte 2024
Der Einwohnerrat hat das Verzeichnis der unerledigten Geschäfte beraten. Von diesen beantragte der Gemeinderat für mehrere Postulate, dass diese als erledigt abgeschrieben werden.
Folgende Postulate wurden als erledigt abgeschrieben:
- 2021-731, Erneuerung Parkplatzanlage Felmis und Längacher, Urs Steiger (L20).
- 2021-733, Entwicklungsplanung Friedhof Horw, Leo Camenzind (CVP)
- 2021-735, Horwer Siedlungsentwicklung, Urs Steiger (L20).
- 2022-747, Förderung der erneuerbaren Energie im Horwer Talboden, Antonio Simoes (SVP).
- 2022-759, Kreislaufwirtschaft, André Fallet (GLP).
- 2022-760, Reglement Bewilligungsverfahren der Gemeinde Horw für Anlässe, André Fallet, (GLP).
- 2023-763, Stärkung der Horwer Volksschule und der Zusammenarbeit durch eine passende Organisationsform der Schulleitungen, Philipp Peter (20).
- 2023-766, Horw-App, Daniela Luthiger (Die Mitte).
- 2023-771, Teilentsiegelung Platz zwischen Horwerhalle und Schulhaus Zentrum, Leo Camenzind (Die Mitte).
- 2024-776, Verkehrssicherheit Stirnrütistrasse, Sofia Galbraith (L20).
Bei folgenden Postulaten entschied der Einwohnerrat, dass diese nicht abgeschrieben werden.
- 2022-742, Soziale Belebung des Horwer Dorfzentrums, Charlotte Schwegler (L20).
- 2022-755, Kapazitätserhöhung Ringstrasse Kreisel Mattenhof bis Schlund, Jürg Biese (FDP).
- 2022-757, Kreisel Mattenhof soll bestehen bleiben, Reto Eberhard (SVP).
- 2023-770, Planungszone beim «Bebauuungsplan Horw Mitte, Teil West» soll so ausgestaltet werden, dass ein Kulturpavillon erstellt werden kann, Urs Rölli (FDP).
- 2024-775, Erhöhung der Aufenthaltsqualität Gemeindehausplatz, Pius Barmet (GLP).
- 2024-778, Gesamtkonzept Neugestaltung Schulhausstrasse, Bachstrasse und Anschlüsse, Philipp Peter (L20).
- 2024-779, Planungsbericht zu Umzonung Grundstücke Nrn. 495, 64 und 911, Horw, in eine «Öffentliche Parkanlage Sternenried / Brünigweg», Urs Rölli (FDP).
Der Einwohnerrat hat das Verzeichnis der unerledigten Geschäfte und der nicht abgerechneten Bau- und Sonderkredite wurde einstimmig zur Kenntnis genommen.
Das Verzeichnis der unerledigten Geschäfte wurde in der Schlussabstimmung einstimmig angenommen.
Postulat von Eliane Nater (L20): «Förderung der Direktvermarktung von Horwer Landwirtschaftsprodukten»
Der Gemeinderat sollte gemäss Postulat prüfen, ob er Horwer Landwirtschaftsbetriebe und andere Nahrungsmittelproduzenten verstärkt bei der lokalen Vermarktung ihrer Horwer Produkte fördern soll. Der Gemeinderat stellt den Antrag, das Postulat abzulehnen. Dem folgte der Einwohnerrat mit 16 zu 9 Stimmen bei 2 Enthaltungen.
Postulat von Ruth Strässle (FDP): «Optimierte Bushaltebuchten Waldegg»
Gemäss dem Postulat soll der Gemeinderat die Planung der Bushaltestelle Waldegg in Richtung Horw fortsetzen. Geprüft werden soll, ob eine Busbucht erstellt werden kann, obwohl die örtlichen Umstände eine völlig behindertengerechte Buskante nicht erlauben.
Das Postulat wurde mit 17 zu 10 überwiesen.
Beantwortete Interpellationen
- 2024-781 von Lukas Bucher (L20: Bushaltestellen Horw, Waldegg.
- 2024-780 von Philipp Peter (L20): Gummipausenplatz Schulhaus Mattli, Kastanienbaum.
- 2024-778 von Stefan Maissen (FDP): Reichen die Horwer Hallenflächen für den Vereins- und Breitensport?
- Einfache Anfrage 2024-141 von Bettina Beck Bertschmann (Die Mitte): Seltene Arten im Steinibachried.
Zugehörige Objekte
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