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Beschluss Nr. 1487 Finanz- und Aufgabenplan 2013 bis 2018

Nummer
1487
Geschäftsart
Beschluss
Datum
21. Juni 2012
Beschreibung
Der vom Gemeinderat vorgelegte Finanz- und Aufgabenplan sieht für die Jahre 2013 bis 2018 im Durchschnitt der Finanzplanjahre einen Ertragsüberschuss von 1,758 Mio. Franken vor. 2013 und 2014 rechnet er noch mit Defiziten.

Die vorberatenden Kommissionen sind für einstimmige Kenntnisnahme des Finanz- und Aufgabenplanes.

Die CVP sieht zwar noch keine Trendwende, aber die finanzielle Zukunft zeigt sich besser als noch in früheren Finanz- und Aufgabenplänen. Die ausgewiesene Nettoverschuldung wird sich in den nächsten Jahren noch erhöhen, aber die finanzielle Situation ist stabil.

Die SVP zweifelt daran, dass die steigende Fremdverschuldung überhaupt jemals wieder reduziert werden kann. Investitionen sind deshalb auf das Notwendigste zu reduzieren. Die SVP-Fraktion wird beantragen, den Finanz- und Aufgabenplan ablehnend zur Kenntnis zu nehmen.

Auch die FDP will Investitionen auf das Notwendigste beschränken.

Die L2O will wie sämtliche Kommissionen und alle Fraktionen auf den Bericht und Antrag eintreten.

In der Detailberatung wird mit 16:2 Stimmen bemerkt, dass die Sanierung der Kastanienbaumstrasse in die längerfristige Planung aufgenommen wird.

Der Einwohnerrat nimmt den Finanz- und Aufgabenplan schliesslich mit 20:7 Stimmen zur Kenntnis.

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