Hans-Ruedi Jung

Interpellation Nr. 595/2010
Planung Alterswohnungen in Horw Zentrum Plus
Jung Hans-Ruedi, CVP

Eingegangen am 25. November 2010
Abtraktandiert am 20. Januar 2011
Schriftlich beantwortet am 17. Februar 2011 (siehe Anhang)

Bereits seit Jahren steht das Erstellen von Alterswohnungen im Ortskern auf der politischen Agenda. Verschiedene Vorstösse aus den Fraktionen des Einwohnerrates haben das Anliegen aufgenommen und den Gemeinderat um rasche Realisierung gebeten. Am 24. April 2010 hat der Einwohnerrat einstimmig vom B+A Nr. 1419 Planungsbericht Oberstufenschulhaus und Entwicklung Horw Zentrum Plus Kenntnis genommen. Darin wird einmal mehr bekräftigt, dass im Ortszentrum durch die Horwer Institutionen des sozialen Wohnungsbaus Bauten für das Wohnen im Alter erstellt werden sollen. In diesem Zusammenhang bitte ich den Gemeinderat um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Gemäss B+A Nr. 1419 war vorgesehen, die Anpassungen des Bebauungsplanes Ortskern Ende 2010 dem Einwohnerrat zur Beschlussfassung zu unterbreiten. Dies ist nun nicht der Fall. Gibt es triftige Gründe für diese Verzögerung?
2. Werden die interessierten Institutionen des sozialen Wohnungsbaus regelmässig informiert und in die Planung aktiv mit einbezogen?
3. Konnten in den Verhandlungen mit diesen Institutionen schon konkrete Ergebnisse (Standorte, Baurechte etc.) erzielt und verbindlich festgehalten werden?
4. Trifft es zu, dass, in Abänderung der geäusserten Absicht im B+A Nr. 1419, auch andere als die gemeindeeigenen Grundstücke für die Realisierung von Alterswohnungen in Betracht gezogen werden (z.B. im Einzugsgebiet des Bebauungsplanes Zentrumszone Bahnhof Horw)?
5. Wenn ja, glaubt der Gemeinderat, dass trotzdem preisgünstiger Wohnraum erstellt werden kann?
6. Den geplanten Neubauten müssen voraussichtlich die drei Mehrfamilienhäuser Allmendstrasse 12-16, die sich im Eigentum der Gemeinde befinden, weichen. Werden die Mieter dieser drei Häuser über den Planungsfortschritt informiert, damit sie sich entsprechend rechtzeitig neu organisieren können?
7. Ist der Gemeinderat bereit, zusammen mit den für die Zentrumsbauten in Frage kommenden Trägern des sozialen Wohnungsbaus eine sozial verträgliche Lösung für die langjährigen und älteren Mieter der gemeindeeigenen Liegenschaften an der Allmendstrasse 12-16 zu suchen (z.B. Vormietrecht in den neu erstellten Alterswohnungen o.Ä.)?