Beschluss Nr. 1582 Anschubfinanzierung nextbike
- Nummer
- 1582
- Geschäftsart
- Beschluss
- Datum
- 26. Januar 2017
- Beschreibung
- Die Kommissionen und Parteien sprechen sich für Eintreten aus. Kritisch gegenüber dem Projekt bzw. dem Bericht und Antrag äussern sich in der Eintretensdebatte die Bau- und Verkehrskommission, die FDP sowie die SVP.
In der Detailberatung gelangen verschiedene Anträge zur Abstimmung.
Der Antrag auf Bemerkung der CVP "Die Horwer Hotels sollen als geeignete Standorte für "nextbikes" vorgeschlagen werden." wird mit 25 Stimmen bei 1 Enthaltung überwiesen.
Der Antrag der SVP "Die Finanzierung hat budgetneutral durch bestehende Budgetposten und/oder durch Entnahme aus zweckgebundenen Fonds zu erfolgen." wird mit 16 : 10 Stimmen angenommen.
Die Anträge der FDP: "1. Die Gemeinde bietet nextbike gratis zusätzlich nötige und gute Standorte auf gemeindeeigenen Plätzen an. 2. Die Gemeinde kauft 40 Saison-Abos à CHF 50.00, 3. Die Gemeinde investiert in vier Mitarbeiterräder à CHF 900.00." werden mit 20 : 7 Stimmen abgelehnt.
Über die Anträge des Gemeinderates wird wie folgt abgestimmt:
- Die Finanzierung hat budgetneutral durch bestehende Budgetposten und/oder durch Entnahme aus zweckgebundenen Fonds zu erfolgen (19 : 7 Stimmen bei 1 Enthaltung).
- Dem Ausbau des Veloverleihsystems nextbike auf 15 Stationen mit 45 Velos wird zugestimmt (20 : 7 Stimmen).
- Die Option nextbike für alle Horwerinnen und Horwer wird eingeführt (20 : 2 Stimmen bei 5 Enthaltungen).
- Es wird ein Sonderkredit der Laufenden Rechnung von insgesamt Fr. 68'100.00 inkl. MWST für die Jahre 2017 – 2019 beschlossen (19 : 7 Stimmen bei 1 Enthaltung).
- Der vorgeschlagenen Finanzierung wird zugestimmt (19 : 8 Stimmen).
Zugehörige Objekte
Name | ||||
---|---|---|---|---|
1582_Anschubfinanzierung_nextbike_inkl_Anhang.pdf | Download | 0 | 1582_Anschubfinanzierung_nextbike_inkl_Anhang.pdf |
Datum | Sitzung |
---|