Interpellation Nr. 2017-670
Bypass mit Spange Nord – Nutzen für Horw und Haltung Gemeinderat
Maissen Stefan, FDP, und Mitunterzeichnende
Eingegangen am 26. Mai 2017
Schriftlich beantwortet am 26. Oktober 2017
Das Gesamtsystem Bypass Luzern stellt eine Schlüsselmassnahme im Agglomerationsprogramm dar. Mit dem geplanten Tunnel Bypass und den weiteren Ausbauten auf der Autobahn sollen die bereits heute bestehenden Engpässe beseitigt und die Erreichbarkeit der Agglomeration Luzern langfristig sichergestellt werden.
Die spezielle Topografie von Luzern führt zu einer Konzentration des Verkehrs auf wenige Achsen. Die Verkehrsinfrastrukturen werden in den Spitzenzeiten immer stärker belastet, Störungen haben, wie sich zum Beispiel beim Vorfall am Bahnhof Luzern gezeigt hat, grosse Auswirkungen. Störungen auf dem MIV-Netz (vor allem beim Sonnenbergtunnel) wirken sich unmittelbar auf die Gemeinde Horw aus, wie der jeweils anfallende massive Verkehrsstrom durch das Dorfzentrum zeigt. Nach Realisierung der Projekte Mattenhof und Schweighof wird der Druck auf das lokale Strassennetz von Horw im Störungsfall weiter zunehmen. Für Horw ist der geplante Bypass von hoher Bedeutung, um die Erreichbarkeit aus Richtung Norden auch zukünftig sicherzustellen.
Integraler Bestandteil des Gesamtsystems sind das Kantonsstrassenprojekt Spange Nord und Massnahmen für den öffentlichen Verkehr, zu dem im Herbst 2016 eine Vernehmlassung zum optimierten Vorprojekt durchgeführt wurde. Im Rahmen der Vernehmlassung wurde durch die Stadt Luzern die Spange Nord in Frage gestellt, wobei der übergeordnete Nutzen des Projekts für die Agglomeration völlig ausgeblendet wird. Zudem haben sich der Stadtrat sowie das Parlament unlängst für eine Priorisierung des Tiefbahnhofs ausgesprochen, obwohl Bypass und Tiefbahnhof nicht in direkter Konkurrenz stehen und aus unterschiedlichen Töpfen finanziert werden. Das negative Signal der Stadt schadet aber den Realisierungschancen des Bypasses.
Wir bitten den Gemeinderat daher um die Beantwortung folgender Fragen:
- Welchen Einfluss hat eine allfällige Nichtrealisierung des Bypasses auf das Gesamtverkehrskonzept Luzern Süd und schlussendlich auf die Gemeinde Horw?
- Welchen Nutzen bringt das Gesamtsystem Bypass zum Beispiel bei der Verfügbarkeit und Zuverlässigkeit für die Gemeinde Horw?
- In welchem Verhältnis steht das Gesamtverkehrskonzept Agglomerationszentrum Luzern und das aktuell zu erarbeitende Gesamtverkehrskonzept Luzern Süd zum Projekt Gesamtsystem Bypass Luzern?
- Mit welchen Mitteln und über welche Kanäle (zum Beispiel K5, LuzernPlus oder Ähnliches) nimmt der Gemeinderat Einfluss auf die kantonale und regionale Verkehrspolitik?
Wir danken für die Beantwortung der Fragen.
