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Beschluss Nr. 1460 Finanz- und Aufgabenplan 2012 – 2017

Nummer
1460
Geschäftsart
Beschluss
Status
Erledigt
Datum
17. November 2011
Beschreibung
Die Steuergesetzrevision und die Kosten für die Pflegefinanzierung führen dazu, dass sich die Gemeinderechnung zurzeit in einem strukturellen Defizit befindet. Zusätzlich ist ein hoher Investitionsbedarf vorhanden. Diese Gründe führen zu einer massiven Erhöhung der Verschuldung. Durch verschiedene eingeplante Verkäufe kann die Neuverschuldung um rund 10 Mio. Franken gesenkt werden.

Die vorberatenden Kommissionen und die CVP-Fraktion würdigen die umfangreichen Ausführungen im Finanz- und Aufgabenplan (FAP). Die gewählte Vorwärtsstrategie wird von CVP- und FDP-Fraktion unterstützt. Soweit die Vorwärtsstrategie das Projekt Südbahnhof betrifft, steht auch die L2O-Fraktion hinter dieser Vorwärtsstrategie. Verschiedene Fraktionen erachten den FAP aber als sehr optimistisch erstellt.

Urs Rölli, FDP, bemerkt, dass die Gemeinde bezügliche Baulandhortung keine Vorbildfunktion wahrnehmen und ihre Parzellen nicht innert wenigen Jahren überbauen lassen muss. Der Einwohnerrat überweist diese Bemerkung mit 16:9 Stimmen.

Der Einwohnerrat nimmt mit 11:0 Stimmen den Finanz- und Aufgabenplan zur Kenntnis. Mit 16:5 Stimmen überweist er auf Antrag der Geschäftsprüfungskommission eine Bemerkung, dass inskünftig der Finanz- und Aufgabenplan nicht mehr an der Budgetsitzung sondern zu einem früheren Zeitpunkt behandelt wird.

Zugehörige Objekte

Datum Sitzung