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Beschluss 1589 Bebauungsplan Kernzone Dorfkern Ost / Teiländerung Zonenplan A im Bereich Dorfkern Ost

Nummer
1589
Geschäftsart
Beschluss
Datum
1. Juni 2017
Beschreibung
Der Gemeinderat legt dem Einwohnerrat den Bebauungsplan Dorfkern Ost mit Situationsplan und Sonderbauvorschriften sowie eine Teiländerung Zonenplan A im Bereich Dorfkern Ost zur Beschlussfassung vor. Gleichzeitig soll über die unerledigten oder nur teilweise erledigten Einsprachen entschieden werden.

Die einwohnerrätlichen Kommissionen GPK und BVK sprechen sich für Eintreten aus.

CVP und SVP sind für Eintreten, L2O und FDP sprechen sich dagegen bzw. für Rückweisung aus. Die L2O bemängelt insbesondere das Fehlen eines nötigen Gesamtkonzeptes und der Nachweis der notwendigen Qualität. Auch die Grösse des Perimeters wird in Frage gestellt. Die FDP beanstandet ebenfalls die mangelnde Qualität, sie stellt zudem eine Motion in Aussicht zur Anpassung des Bau- und Zonenreglements.

Verschiedene Exponenten von CVP und SVP wie auch Gemeinderat Thomas Zemp versuchen vergeblich, den Rat vom Eintreten zu überzeugen, damit die Detailberatung stattfinden und der Gemeinderat bis zur 2. Lesung mehrheitsfähige Nachbesserungen vornehmen kann.

Nach einer zweistündigen Eintretensdebatte wird das Geschäft schliesslich mit 14 : 13 Stimmen an den Gemeinderat zurückgewiesen.

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