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Einwohnerrat: Immobilienstrategie zur Kenntnis genommen

19. Mai 2016
Der Planungsbericht Immobilienstrategie wird einstimmig zur Kenntnis genommen, die Motion jedoch noch nicht abgeschrieben.
Jahresrechnung 2015
Der Gemeinderat unterbreitet die Jahresrechnung 2015 mit einem Aufwandüberschuss von 1.34 Millionen Franken, was in etwa dem Budget 2015 entspricht. Der Fehlbetrag soll aus dem Eigenkapital finanziert werden. Die Nettoinvestitionen fallen mit rund 16.7 Millionen Franken rund 3.8 Millionen Franken tiefer aus als budgetiert, was vorallem mit dem späteren Baubeginn bei zwei grossen Projekten begründet wird.
Der Einwohnerrat genehmigt die Rechnung einstimmig.

Jahresbericht 2015
Der Gemeinderat unterbreitet den Jahresbericht über die Erreichung der Jahresziele 2015. Der Einwohnerrat genehmigt diesen Jahresbericht einstimmig.

Planungsbericht Immobilienstrategie der Gemeinde Horw
Der Gemeinderat legt dem Einwohnerrat den Planungsbericht Immobilienstrategie der Gemeinde Horw vor. Der Einwohnerrat hat im April 2011 die dringliche Motion von Urs Rölli, FDP, und Mitunterzeichnenden "Planungsbericht zur Immobilienstrategie der Gemeinde Horw" überwiesen. Gemäss Motion sind dem Einwohnerrat eine Gesamtübersicht und eine entsprechende Strategie über die Liegenschaften im Eigentum der Gemeinde Horw vorzulegen.

In der Eintretensdebatte wird anerkannt, dass es sich um eine gute Bestandesaufnahme und Auslegeordnung der Liegenschaften der Gemeinde handelt, jedoch wird gleichzeitig bemängelt, dass die eigentliche Strategie nur teilweise ersichtlich ist.

In der Detailberatung werden verschiedene Bemerkungen angebracht und überwiesen.

Der Planungsbericht Immobilienstrategie der Gemeinde Horw wird einstimmig zur Kenntnis genommen. Die dringliche Motion von Urs Rölli, FDP, und Mitunterzeichnenden wird mit 11 : 16 Stimmen nicht abgeschrieben.

Interpellationen

Horw will Luftaufnahmen mit Drohnen behalten
Die Dringlichkeit der Interpellation von Jörg Conrad, SVP, und Mitunterzeichnenden: Horw will Luftaufnahmen mit Drohnen behalten, wird nicht bestritten. Die Beantwortung erfolgt an der nächsten Sitzung.

Grundstück Nr. 1650 Stirnrüti
Der Gemeinderat beantwortet die dringliche Interpellation von Urs Rölli, FDP und Mitunterzeichnenden: Stand der Abgabe im Baurecht des Grundstücks Nr. 1650, mündlich.

Kosten Asylwesen
Der Gemeinderat beantwortet die dringliche Interpellation von Oliver Imfeld, SVP und Mitunterzeichnenden: Darlegung/Feststellung der effektiven Kosten des Asylwesends für die Gemeinde Horw, mündlich
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