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Rechnung 2018: Ausserordentliche Erträge dienen dem Schuldenabbau

23. April 2019
Die Laufende Rechnung 2018 der Gemeinde Horw schliesst dank ausserordentlichen Steuererträgen mit einem Ertragsüberschuss von 18.95 Millionen Franken ab. Dieser Ertragsüberschuss der Rechnung 2018 liegt deutlich über den Annahmen gemäss Budget und Finanzplan und soll vollumfänglich für den Schuldenabbau eingesetzt werden.

Bei einem Aufwand von 81 Millionen Franken und einem Ertrag von 99.95 Millionen Franken weist die Rechnung 2018 ein Plus von 18.95 Millionen Franken auf. Im Budget war man von einem Aufwandüberschuss von 1.32 Millionen Franken ausgegangen. Eingerechnet war die Entnahme von 2 Millionen Franken aus dem Steuerausgleichsfonds, auf die nun verzichtet wird. Da die zusätzlichen Steuererträge nicht nachhaltig sein werden und die Gemeinde Horw ab 2021 mit einem Rückgang dieser Erträge rechnen muss, werden sie vollumfänglich zur Reduktion des Fremdkapitals eingesetzt. Als Folge daraus sinkt der Verschuldungsgrad trotz 12.16 Millionen Franken Nettoinvestitionen von 122.15 auf 76.19 Prozent. Die Nettoschuld pro Einwohner reduziert sich von 4004 auf 3680 Franken. Diese Schuldentilgung entlastet den Finanzhaushalt der Gemeinde nachhaltig.

Aufwand gut im Griff

Mit einem Gesamtaufwand von 81 Millionen Franken konnte das Budget (neu ohne das Kirchfeld – Haus für Betreuung und Pflege) praktisch punktgenau eingehalten werden, insbesondere beim Personalaufwand mit 30.4 Millionen Franken. Der Sachaufwand blieb mit 10.9 Millionen Franken unter den Budgetzahlen. Sowohl die Gemeindeverwaltung als auch die Gemeindewerke haben kostenbewusst gearbeitet. Demgegenüber liegt der Aufwand im Bereich Beiträge rund 0.96 Millionen Franken über dem Budget. Mit dem aktuellen Bundesgerichtsurteil bezüglich Prämienverbilligungen müssen nebst dem Kanton Luzern auch Gemeinden Nachzahlungen leisten. Im Weiteren sind der Aufwand für die Spitex und die Restfinanzierung der stationären Pflege höher ausgefallen.

Tiefere Nettoinvestitionen

Die Investitionsrechnung 2018 weist Nettoinvestitionen von 12.16 Millionen Franken aus. Im Budget und im Finanzplan wurde mit 26.4 Millionen Franken gerechnet. Verschiedene grössere Investitionen haben sich zeitlich verzögert und wurden entsprechend im Aufgaben- und Finanzplan (AFP 2019) erneut budgetiert. Ausgelöst wurde das Investitionsvolumen insbesondere durch die Sanierung und Erweiterung der Schulhäuser Spitz und Kastanienbaum, durch die Freiraumgestaltung Ortskern sowie durch die Sanierung der Trinkwasseraufbereitungsanlage Grämlis.

Insgesamt wurden 64 Projekte budgetiert (20 Sonderkredite und 44 Budgetkredite). Davon konnten im Jahr 2018 15 Sonderkredite und 30 Budgetkredite abgerechnet werden.

Ausblick und Unwägbarkeiten

Die finanzielle Zukunft der Gemeinde Horw wird in den nächsten Jahren massgeblich durch die Entwicklung der Steuererträge geprägt. Diese Entwicklung kann zum heutigen Zeitpunkt nur ansatzweise beurteilt werden. Gewiss ist, dass die aktuellen ausserordentlichen Steuererträge in Zukunft wieder wegfallen werden. Demgegenüber wird die Gemeinde Horw aufgrund der aktuellen Erträge in Zukunft deutlich mehr in den Finanzausgleich bezahlen müssen.

Ebenfalls schwer abzuschätzen sind die Ertrags- und Kostenentwicklung aufgrund der aktuellen Bautätigkeit. Die möglichen Auswirkungen der kantonalen Aufgaben- und Finanzreform (AFR18) sowie des Bundesgesetzes über die Steuerreform und die AHV-Finanzierung (STAF) und der kantonalen Steuergesetzrevision 2020 sind zwar bekannt, ungewiss ist jedoch das Abstimmungsergebnis im Mai 2019. Mit einer Annahme der Gesetzesvorlagen werden der Gemeinde Horw weniger Erträge zur Verfügung stehen. Demgegenüber wird jedoch der Kanton einen deutlich grösseren Finanzierungsbeitrag an die Volksschule leisten. Im Rahmen der Erarbeitung des Aufgaben- und Finanzplanes 2020 werden wir all diese Unwägbarkeiten vertieft analysieren und beurteilen. Klar ist jedoch, dass die Gemeinde Horw mit einer tieferen Verschuldung auch in Zukunft genügend finanziellen Spielraum für die Finanzierung zeitgemässer Leistungsangebote hat.

Bericht und Antrag Nr. 1642 Jahresrechnung 2018

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